Die Europäische Kommission hat ihre Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderungen bis zum Jahr 2030 weiterentwickelt und um neue Maßnahmen ergänzt. Ziel ist es, die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens zu stärken und bestehende Barrieren innerhalb der Europäischen Union weiter abzubauen.
Nach Angaben der Kommission leben rund 90 Millionen Menschen mit Behinderungen in der EU. Obwohl in den vergangenen Jahren Fortschritte erzielt wurden, bestehen weiterhin Hindernisse beim Zugang zu Bildung, Beschäftigung, Gesundheitsversorgung, Mobilität, politischen Prozessen und digitalen Angeboten. Die überarbeitete Strategie soll dazu beitragen, die bereits bestehenden Rechte stärker in die Praxis umzusetzen und konkrete Verbesserungen im Alltag der Betroffenen zu erreichen.
Ein zentraler Bestandteil der neuen Maßnahmen ist die europaweite Einführung und Digitalisierung der Europäischen Behindertenkarte sowie der Europäischen Parkkarte für Menschen mit Behinderungen. Dadurch sollen Menschen mit Behinderungen ihre Rechte und Unterstützungsangebote künftig einfacher auch grenzüberschreitend innerhalb der Europäischen Union nutzen können.
Darüber hinaus plant die Kommission weitere Schritte zur Verbesserung der Barrierefreiheit im Verkehrssektor. Sowohl im Bahn-, Luft- als auch im Schiffsverkehr sollen Zugangsbarrieren reduziert werden. Gleichzeitig soll die Entwicklung und Nutzung barrierefreier Assistenztechnologien sowie von Anwendungen auf Basis Künstlicher Intelligenz gefördert werden.
Die Strategie legt zudem einen Schwerpunkt auf selbstbestimmtes Leben und gleichberechtigte Teilhabe. Geplant sind Maßnahmen zur Förderung inklusiver Bildung, zur Verbesserung der Beschäftigungsmöglichkeiten von Menschen mit Behinderungen sowie zur Stärkung ihrer Rechte auf dem Arbeitsmarkt. Unterstützt werden sollen außerdem Programme für unabhängiges Wohnen und die gesellschaftliche Integration.
Auch der Zugang zu Gesundheitsversorgung und Justiz soll verbessert werden. Besondere Aufmerksamkeit gilt dabei den Bedürfnissen von Frauen und Mädchen mit Behinderungen. Gleichzeitig sollen Notfall- und Katastrophenschutzmaßnahmen künftig stärker inklusiv gestaltet werden, damit Menschen mit Behinderungen in Krisensituationen besser geschützt und unterstützt werden können.
Im Bereich Demokratie und politische Teilhabe setzt sich die Europäische Kommission für barrierefreiere Wahlen und eine stärkere Beteiligung von Menschen mit Behinderungen am öffentlichen Leben ein. Ziel ist es, Hindernisse abzubauen und allen Bürgerinnen und Bürgern eine gleichberechtigte Mitwirkung an demokratischen Prozessen zu ermöglichen.
Die Strategie umfasst zudem internationale Maßnahmen. Die Europäische Union will die Rechte von Menschen mit Behinderungen stärker in ihre Entwicklungszusammenarbeit, humanitäre Hilfe sowie in internationale Partnerschaften integrieren. Auch bei Wiederaufbauprojekten und Investitionsprogrammen soll Inklusion künftig eine größere Rolle spielen.
Mit der Weiterentwicklung der Strategie bis 2030 bekräftigt die Europäische Kommission ihr Ziel, die Rechte von Menschen mit Behinderungen europaweit zu stärken. Entscheidend wird dabei sein, wie konsequent die geplanten Maßnahmen von den Mitgliedstaaten umgesetzt werden und in welchem Umfang sie zu konkreten Verbesserungen im Alltag der Betroffenen beitragen können.